AGB´s - Die Polsterer

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Kontakt
AGB´s der Firma Werner Humfeldt
Unsere AGB 1. Geltung
Alle uns ere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufs-und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
2. Vertragsabschluß
Der vom Käufer unterzeichnete Auftrag ist bindend. Bei einer Stornierung des Auftrages kann der Verkäufer dem ihm entstandenen Schaden dem Käufer in Rechnung stellen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
A.) Bei Instandsetzungsarbeiten hat der Käufer vor den Arbeiten den Materialpreis in bar zu entrichten, den Restbetrag in bar bei Lieferung oder erledigter Arbeit.
B.) Die genannten Preise sind Endpreise für die Ware und beinhalten die zur Zeit gültigen 19% MwSt.
C.)Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 3% über
dem jeweiligem Diskontsatz der Deutschen Bank.
D.)Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf dem selben Vertragsverhältis beruht. Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbetritten oder rechtskräftig sind.

4. Lieferungen
A.) Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadensersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern
der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
B.) Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
C.) Kommt der Käufer in Abnahmeverzug oder verletzt er seine Mitwirkungspflicht, so sind wir berechtigt den uns entstandenen Schaden einschließlich eventueller Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

5. Eigentumsvorbehalt
Alle unsere Lieferungen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischem Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftssache mit dem Käufer über.

6. Gewährleitsungen
A.) im Falle von Mängeln am Liefergegenstand, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachlieferung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages ( Wandlung) zu verlangen.
B.) Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, das der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Wochen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung anzeigt. Für die Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 und § 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
C.) Der Käufer ist verpflichtet, uns die bemängelte Ware zur Überprüfung des fehlerhaften Zustandes zuzusenden. Sofern der Käufer eine Überprüfung verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit.
D.) Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffer 1 bis Satz 3 gelten entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder Verletzung von Aufklärungs- Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadensersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt.
E.) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
F.) Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist es ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder vertraglichen Gewährleistungasansprüchen auf uns zu verweisen.
G.) Ist der erwerbende Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung ist durch uns schriftlich anerkannt oder bereits rechtskräftig festgestellt worden.

7. Schadensersatz
A.) Im kaufmännischem Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auch nur dann, wenn dieser leichtfahrlässig verursacht wurde.
B.) Soweit unsere Haftung ausgeschlosasen oder beschränkt ist, gilt dieses auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8.) Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
A.) Für Verträge wird der Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung der Gerichtsstand des Firmeninhabers vereinbart, mit der Maßgabe das wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
B.) Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Innland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
C.) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bestimmungen, welche aus den EU /UN Kaufrecht abgeleitet oder dort geschrieben stehen, gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.

9.) Sonstige Vereinbarungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen gasnz oder teilweise unswirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.

Aktueller Stand: 24.11.2004

Inhaber: Werner Humfeldt
 
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü